Mitteilung
Ich hoffe, dass diese Webseite einigen Mitstreitern wichtige Informationen im Kampf gegen den deutschen Rundfunk-Zwangsbeitrag geboten hat.
Gerne hätte ich anhand meiner nun drohenden Vollstreckung, den „Rechtsschutz-Bumerang“ exemplarisch für die Leserschaft angewendet und dokumentiert.
Da ich jedoch von meinem juristischen Berater nicht weiter unterstützt werde, halte ich mich leider nicht für kompetent genug, den Schriftverkehr mit den Behörden alleine zu bewältigen und werde daher auch diese Webseite in naher Zukunft nicht weiter betreiben.
Für Spenden zur Aufrechterhaltung meiner Seite:
IBAN: DE 1943 0609 6740 8224 4700
Vielen Dank für das Feedback, das ich bisher bekommen habe!
Herzlich Willkommen auf ZwangsTV.de !
Auf dieser Seite veröffentliche ich wissenswerte Informationen für Interessierte und Engagierte, die eine Reform des öffentlichen Rundfunks voranbringen möchten.
Aus meiner Sicht ist das aktuelle Rundfunksystem klar grundgesetzbrechend, da vor allem der Gleichheitssatz (Grundgesetz Artikel 3) verletzt wird.
Beispiel: Eine alleinstehende Witwe zahlt den gleichen Rundfunkbeitrag wie eine 6-köpfige Männer-WG. Wo ist da die Gleichheit?!
Da alle ähnlich argumentierenden Klagen von den deutschen Gerichten abgeschmettert wurden, versuche ich nun gegen die drohenden Vollstreckungen den „Rechtsschutz-Bumerang“ anzuwenden:
http://zwangstv.de/index.php/2021-05-01-19-29-20
Bitte beachten Sie auch die „Grundlagen zum Rundfunkbeitrag“. Hier herrscht bei vielen Mitstreitern leider immer noch große Verwirrung:
https://zwangstv.de/index.php/grundlagen-zum-rundfunkbeitrag
13.06.2023
Student klagt gegen MDR
Wie bei meiner ersten Klage will auch hier diesmal der MDR um jeden Preis ein Urteil verhindern.
22.10.2022
ARD und ZDF betreiben mehr als 500 YouTube-Kanäle !!!
Bei all den YouTube-Kanälen etc., die von den Rundfunkbeiträgen betrieben werden, herrscht offenbar völlige Intransparenz – vor allem was die Finanzierung betrifft. Bereits von Rundfunkbeiträgen bezahlte Sendungen werden hier einfach mal werbefinanziert zweitverwertet. Werden hier etwa schon mal vorsorglich neue Netzwerke für die Zeit nach einer großen Rundfunkreform aufgebaut?
25.02.2022 bzw. 21.04.2022
Viele Haushalte kommen Zahlung des Rundfunkbeitrags nicht nach
Offenbar ist der passive Widerstand doch größer als allgemein bekannt. Wann kommt endlich die längst überfällige Rundfunk-Reform?
23.02.2022
Ehemalige ZDF-Mitarbeiterin erhebt schwere Vorwürfe gegen den Sender
Katrin Seibold berichtet, wie sie im Jahr 2003 kurz vor dem Angriffskrieg der USA gegen den Irak im Auftrag des ZDF einen falschen Bericht über die angebliche Giftgas-Bedrohung und Panik in New York produziert hat.
Die Einsicht kommt bei ihr ja sehr spät (nachdem ihr Vertrag nicht verlängert wurde). Aber besser spät als nie. Leider ist der damalige Bericht (entgegen Ihrer Aussage) im Netz nirgendwo auffindbar.
Jedoch erinnere mich noch sehr genau an exakt diesen Bericht und fand ihn damals schon merkwürdig, also ob alle New Yorker jetzt ihre Fenster abkleben würden und sich Gasmasken kaufen würden. Da man jedoch eine gewisse Skurilität von den US-Amerikaner gewohnt war, z.B. dass einige private Bunkeranlagen in ihren Gärten haben, hat man die Nachricht irgendwie hingenommen.
Frau Seibold kritisiert aber auch noch weitere Praktiken beim öffentlich-rechtlichen Sender ZDF.
Hier das ausführliche Interview bei FAIR TALK:
Hier die Kurzfassung im Interview mit BILD:
18.02.2022
Beitragsservice verschickt Zahlungsaufforderungen künftig nur noch direkt mit dem Festsetzungsbescheid
Die Zahlungsaufforderung, die bisher vor dem Festsetzungsbescheid zugestellt wurde, erfolgt nun nicht mehr.
I.d.R. war die Zahlungsaufforderung immer schon doppelt-gemoppelt und diente – durch das Bombardement von Post an den säumigen Zahler – seit jeher als Repressalie. Der Beitragsservice möchte nun Kosten sparen, weil scheinbar der Zweck die Mittel nicht mehr so ganz heiligt...
D.h. die Zahlungsaufforderung vor dem Bescheid entfällt, weil in dem Festsetzungsbescheid ja ebenfalls zur Zahlung aufgefordert wird, was ausreichend ist.
Den Festsetzngsbescheid könnte man übrigens gut und gerne auch als "8-Euro-Schein" bezeichnen. (Das meint die Presse wohl auch, wenn sie von "teuer" spricht.)
https://www.pcwelt.de/news/Rundfunkbeitrag-Jetzt-kann-es-teurer-werden-fuer-diese-Zahler-11186968.html
16.02.2022
Rückstände und Mahngebühren beim Rundfunk betrugen in 2020 bei über 900 Millionen Euro!
„Zum Jahresende 2020 befanden sich rund 3,28 Millionen der insgesamt rund 45,9 Millionen Konten des Rundfunkbeitrags in einer Mahnstufe oder in der Vollstreckung.“
30.01.2022
Prof. Dr. Christian Rieck kritisiert deutsches Rundfunksystem
Rieck spricht viele wichtige Aspekte an und macht interessante Reformvorschläge.
11.01.2022
SWR Mitarbeiter kritisiert offen unausgewogene Berichterstattung
Die Folgen waren leider vorhersehbar...
https://www.youtube.com/watch?v=h1w5HslJLL0
22.10.2021
Ministerpräsidenten planen Reform bzw. Reförmchen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Die zentrale Frage der Finanzierung wird natürlich erst mal ausgeklammert.
05.10.2021
ARD-Mitarbeiter erhebt schwere Vorwürfe gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Es fehle u.a. ein wahrhafter Diskurs und Austausch, in dem sich alle Teile der Gesellschaft wiederfinden.
An dieser Stelle sei die Lektüre des gesamten Artikels dringend empfohlen:
https://multipolar-magazin.de/artikel/ich-kann-nicht-mehr
24.07.2021
Wofür wurde in Deutschland eigentlich ein Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk aufgebaut, wenn er in Notsituationen die Bevölkerung nicht warnt?!
Kreymeier hat es treffend analysiert "HOCHWASSER-Katastrophe – und das Fernsehen warnt die Leute nicht!"
06.07.2021
Nach Monaten berichtet dann auch die Süddeutsche Zeitung über Georg Thiel
https://www.sueddeutsche.de/medien/georg-thiel-rundfunkbeitrag-haft-1.5342800
27.06.2021
WELT-Redakteur kritisiert unkritischen WDR in Sachen EU
16.07.2021
Die Neue Züricher Zeitung führte ein Interview mit Georg Thiel
16.06.2021
Domian-Anrufer "TOBIAS" ruft bei "HIER UND HEUTE" an und verweist auf Georg Thiel
14.06.2021
Erst nach dem Domian-Eklat berichten die Großmedien über den Rundfunkverweigerer Georg Thiel
17.05.2021
Kritik an der Neutralität öffentlich-rechtlicher Sender
"Nachdem die FDP auf ihrem Parteitag mehrheitlich für einen Beschluss zur Reduzierung des öffentlichen Rundfunkbeitrages stimmte, schrieb der ARD-Journalist Rainald Becker: „Die FDP will den ÖRR beschneiden und den Rundfunkbeitrag senken – willkommen im Lager der Populisten“."
Nun, da die FDP wohl immer der kleine Koalitionspartner sein wird, kann sie in Ihren Parteiprogrammen ja viel öffentlich immer viel fordern. Ganz anders sähe es dann schon aus, wenn Großparteien eine deutliche Reduzierung des Rundfunkbeitrags durchsetzen wollten.
Der zitierte ARD-Journalist Rainald Becker ist übrigens kein Unbekannter. Seine Kommentare sind mir noch gut in Erinnerung. Ich lasse sie mal für sich selbst sprechen...